Habe mir überlegt eine neue Kategorie einzuführen, die „Daily Google“ heißt. Werde mir täglich einen Begriff suchen, den googlen und dann kommentieren. Heute ist es…

Der Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag ist die vorab Regelung der Zusammenarbeit von Regierungsparteien. Er liefert einen Überblick über das Regierungsprogramm und ist sozusagen die Messlatte, die man an einer Regierung anlegen kann, wenn diese das Ende der Legislatur erreicht hat.

Es ist also fast geschafft. Deutschland bekommt eine Ampel. Eigentlich finde ich diesen Gedanken mittlerweile immer besser. Eine Ampel ist ein Signalgeber und in den letzten Jahren, habe ich mich immer wieder geärgert, dass Deutschland genau das nicht war.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-151.html

Es geht mir nicht um symbolpolitik im großen Stil, sondern darum auch etwas zu tun, nachdem man große Worte geschwungen hat. Angela Merkels Stil war es, weder große Worte abzugeben, noch etwas grundlegend zu ändern, außer, wenn es unvermeidbar gewesen ist, wie im Falle der Geflüchteten.

„Wir schaffen das!“

Eine Regierung mit den Grünen wird hoffentlich offener sein für diese Thematik und hoffentlich gelingt es dieser Regierung auch flexibel zu bleiben und nicht so stark auszukühlen, wie die letzte. Natürlich gab es immer Krisen zu bewältigen und im Großen und Ganzen hat Merkel das natürlich gut gemacht, aber unser Augenmerk darf auch nicht immer nur auf dem Krisenmodus sein. Krisensituationen heißt immer nur politische Reaktion. Ich hoffe, dass diese Bundesregierung mehr auf Aktion ausgerichtet ist.

Deutschland könnte durchaus einiges schaffen und mit den drei Parteien, die da jetzt regieren, regiert ein guter, progressiver Querschnitt. Es bleibt wirklich nur zu hoffen, dass man Corona eindämmen und voranschreiten kann. Ich wünsche mir das sehr.

Cannabis legalisieren, Mindestlohn und Bürgergeld sind positive Ziele, die man sich gesteckt hat, die Deutschland verändern werden und das brauchen wir. Deutschland braucht Bewegung. Wir sollten uns darauf freuen, dass sich etwas tut, nach langer, gut durchlebter Politik von Mutti, werden jetzt hoffentlich ein paar Ärmel hochgekrempelt und einige staubige Gesetze überarbeitet und neue Rahmen geschaffen, die Wirkung zeigen.

Ich glaube, das ist gut für Deutschland und es bringt viel, viel Geld.

Klar, es gibt viele Gegner, Spinner und Schwurbler. Noch, gibt es die. Sollte sich die Coronalage noch verschärfen, werden das weniger werden und der Rest muss entweder mit dem Fortschritt leben oder sollte sich überlegen auszuwandern.

Mit Koalitionsverträgen ist es ja leider so, dass sie oft nicht umgesetzt werden, aber hier hoffen wir jetzt einfach mal das beste, weil Optimismus im moment die beste Medizin zu sein scheint! Aber lasst euch vorsichtshalber auch Impfen, Optimismus ist noch nicht offiziell zugelassen, trotz dringender Empfehlung aller Ärzte, die ich kenne.

In diesem Sinne, bis morgen!

Liebe Grüße

Mo